EU-Terminvorschau vom 28. Juni bis 1. Juli 2021

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Auf dieser Website der Europäischen Kommission https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response_de finden Sie immer alle aktuellen Informationen zur Reaktion der EU auf die COVID-19-Krise.

Montag, 28. Juni

Frankfurt/Online: Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Laudatio bei Preisverleihung des "European Banker of the Year"

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Dr. Werner Hoyer, wird auf dem EURO FINANCE Summit in Frankfurt mit dem "European Banker of the Year"-Award ausgezeichnet. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält die Euroapolitische Laudatio ab 18 Uhr. Nach Anmeldung (https://www.eventbrite.de/e/frankfurt-euro-finance-summit-2021-hybrid-konferenz-tickets-151928224409) kann die Veranstaltung live verfolgt werden. Medienvertreterinnen und -Vertretern können sich für Rückfragen an mirco.overlaender@stadt-frankfurt.de (Tel. 0151 649 67 487) wenden. Veranstaltungsprogramm hier (https://www.dfv-eurofinance.com/images/content/2021/FEFS/FEFS_Programm.pdf), weitere Informationen hier (https://www.dfv-eurofinance.com/konferenzen/23-euro-finance-week-2020/die-euro-finance-week-im-uberblick/montag-16-november-2020-banking-strategy/award-ceremony-european-banker-of-the-year-2019).

Brüssel/Online: Pressekonferenz von Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Beschäftigungskommissar Schmit

Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel Valdis Dombrovskis und Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, geben eine Pressekonferenz zum neuen Strategierahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, der vergangene Woche in der Kommissionssitzung diskutiert wurde. Die Pressekonferenz wird live auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210628) übertragen.

Rom: EU-Außenbeauftragter Borrell bei Ministertagung der Globalen Koalition gegen Da'esh

Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell nimmt in Rom an der Sitzung der Globalen Koalition gegen Da'esh teil, die unter dem gemeinsamen Vorsitz des italienischen Außenministers Luigi Di Maio und des US-Außenministers Antony Blinken steht und von Italien ausgerichtet wird. Bei dem heutigen Treffen wird auch die Bedrohung durch Organisationen, die mit Da'esh verbunden sind, insbesondere in der Sahelzone und in verschiedenen Regionen Afrikas, diskutiert. Borrell wird zudem an einem Ministertreffen zu Syrien teilnehmen, bei dem es um die humanitäre Lage und die Frage geht, wie der politische Prozess vorangetrieben werden kann. Der Hohe Vertreter wird außerdem eine Reihe von bilateralen Treffen mit internationalen Gesprächspartnern abhalten. Auf EbS (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both) wird berichtet, Details folgen.

Luxemburg: Treffen des Rates "Landwirtschaft und Fischerei" (bis 29. Juni)

Die Landwirtschaftsministerinnen und -minister beraten u.a. über die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), biologische Schädlingsbekämpfungsmittel, die Festlegung eines Ziels zum Schutz von Honigbienen, den Agrarmarkt, die Gemeinsame Fischereipolitik und die Konsultation zu den Fangmöglichkeiten für 2022. Eine Pressekonferenz zum Thema Fischerei ist heute für 17:10 Uhr geplant, Liveübertragung via Ebs (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210628). Am Dienstag ist eine Pressekonferenz zum Thema Landwirtschaft vorgesehen, Details folgen. Weitere Informationen auf Seiten des Rates (https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2021/06/28-29/).

Dienstag, 29. Juni

Online: Brussels Economic Forum mit Kommissionspräsidentin von der Leyen, Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Wirtschaftskommissar Gentiloni

Beim seit mehr als 20 Jahren jährlich stattfindenden Brussels Economic Forum der Europäischen Kommission diskutieren hochrangige europäische und internationale Politiker, Wissenschaftler, Vertreter der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Auf dem Forum werden die wichtigsten bevorstehenden Herausforderungen identifiziert und politische Prioritäten für die europäische Wirtschaft diskutiert. Von 12:15-13:15 Uhr diskutiert Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni auf einem Panel über die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen nach der Corona-Pandemie. Um 13:50 Uhr hält Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Ansprache zur Eröffnung des Hauptprogramms des Forums. Kommissar Gentiloni spricht erneut gegen 14:10 Uhr im Rahmen eines Eingangsstatements über eine grüne und gerechte Erholung. Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis nimmt von 16:25-17:10 Uhr an einer Debatte über strategische Autonomie und Protektionismus teil. Weitere Teilnehmerinnen des Brussels Economic Forum sind Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank Christine Lagarde, die Direktorin der Welthandelsorganisation Ngozi Okonjo-Iweala und die Premierministerin von Neuseeland Jacinda Ardern. Das Forum wird live auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210629) übertragen. Anmeldung und weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/economy_finance/bef2021/index.html?utm_source=bef&utm_medium=email&utm_campaign=bef2021-register2).

Online: Veranstaltung zur Konferenz zur Zukunft Europas mit Kommissionsvizepräsidentin Suica

Kann die Konferenz zur Zukunft Europas dazu beitragen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Projekt Europa zu stärken? "Die Europäische Union muss beweisen, dass sie Antworten für die Sorgen und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger hat", heißt es in der Gemeinsamen Erklärung zur Zukunftskonferenz. Darüber, wie das gelingen kann, diskutieren Katja Meier, Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, und Dubravka Suica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Demokratie und Demografie sowie Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses der Konferenz zur Zukunft Europas. Die Online-Veranstaltung von 13-14 Uhr wird nach Anmeldung (https://www.artivi.be/livestream-europa/) live übertragen und auf Englisch und Deutsch verdolmetscht.

Online: Veröffentlichung des EASO-Asylberichts mit EU-Innenkommissarin Johansson

Das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) präsentiert ab 10 Uhr seinen jährlichen Asylbericht. Der Bericht dient der EU als wichtigstes Mittel zur Bewertung der Funktionsweise des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Er skizziert Veränderungen in Trends und Politik im Asylbereich, teilt bewährte Praktiken und fasst die noch bestehenden Herausforderungen zusammen. Innenkommissarin Ylva Johansson hält ein Eröffnungsstatement von 10:10-10:20 Uhr. EbS+ überträgt live (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210629). Weitere Informationen hier (https://www.easo.europa.eu/launch-easo-asylum-report-2021).

Online: Exekutiv-Vizepräsident Timmermans beim Klimapakt-Aktionstag

Der Europäische Klimapakt (https://ec.europa.eu/clima/policies/eu-climate-action/pact_de), der im Dezember letzten Jahres als Initiative der Europäischen Kommission ins Leben gerufen wurde, organisiert heute seinen virtuellen Aktionstag. Exekutivvizepräsident Frans Timmermans, zuständig für den Grünen Deal, schaltet sich ab 10:15 Uhr live dazu. Die Veranstaltung soll das Bewusstsein für die Möglichkeiten des Pakts schärfen, zu konkreten Klima-Zusagen ermutigen, inspirierende Geschichten von Klimaaktionen teilen und Menschen mit konkreten Projekten in ihrem eigenen Land verbinden. Die Veranstaltung bringt Verantwortliche aus Politik, Medien und Zivilgesellschaft mit Bürgerinnen und Bürger Europas zusammen. Eine Hauptveranstaltung findet am Vormittag von 9:15-11:00 Uhr statt, von 11:30-12:30 Uhr folgen Miniveranstaltungen in einzelnen EU-Ländern. Anmeldung hier (https://climate-pact-2021.b2match.io/signup), weitere Informationen hier (https://ec.europa.eu/germany/events/machen-sie-mit-beim-klimapakt-aktionstag-am-29-juni-2021_de) und hier (https://prod5.assets-cdn.io/event/6832/assets/8375456461-fa22e44c10.pdf).

Mittwoch, 30. Juni

Brüssel/Online: Wöchentliche Kommissionsitzung

Auf der vorläufigen Tagesordnung (https://ec.europa.eu/transparency/documents-register/detail?ref=SEC(2021)2383&lang=en) der Kommissionssitzung steht die Überarbeitung der Richtlinien über Verbraucherkreditverträge und über die allgemeine Produktsicherheit, eine langfristige Vision für den ländlichen Raum und die europäische Bürgerinitiative "End the Cage Age". Im Anschluss findet um ca. 12 Uhr eine Pressekonferenz statt, Liveübertragung auf Europe by Satellite (https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20210623), Details folgen.

Donnerstag, 1. Juli

Ljubljana: Besuch der EU-Kommission zum Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft

Traditionell reist das gesamte Kollegium der EU-Kommission zum Start der jeweiligen Ratspräsidentschaft in die jeweilige Hauptstadt. Heute übernimmt Slowenien von Portugal die EU-Ratspräsidentschaft unter dem Motto "Together. Resilient. Europe." Im Fokus stehen die Resilienz, Erholung und strategische Autonomie der EU, die Konferenz zur Zukunft Europas, eine Union, die die europäische Lebensweise, Rechtsstaatlichkeit und gleiche Maßstäbe für alle fördert sowie eine glaubwürdige und sichere EU, die Sicherheit und Stabilität in der Nachbarschaft gewährleisten kann. Slowenien ist neben Deutschland und Portugal Teil der Trio-Ratspräsidentschaft (https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/europa/trio-praesidentschaft/2220356) von Juli 2020 bis Dezember 2021. Weitere Informationen auf der Webseite der slowenischen Ratspräsidentschaft (https://slovenian-presidency.consilium.europa.eu/en/).

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